Sicherer Rettungsdienst

RW

 

Verantwortung für den Arbeitsschutz

02 | weitere Hinweise

In Hilfeleistungsunternehmen, z. B. der Malteser-Hilfsdienst und Johanniter-Unfall-Hilfe sowie des Arbeiter-Samariter-Bundes, wird die Funktion des Arbeitgebers bzw. Unternehmers von der Geschäftsführerin bzw. vom Geschäftsführer ausgefüllt. Sie oder er ist als Unternehmer ver­antwortlich für die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und hat die Pflichten aus den Arbeitsschutz­vorschriften umzusetzen.

Werden Hilfeleistungsunternehmen als Dienstleister z. B. für die Berufsfeuerwehr einer Stadt tätig, dann schließt die Geschäftsführerin bzw. der Ge­schäftsführer mit dem Auftraggeber einen Vertrag (Dienst­vertrag) zur Durchführung des Rettungsdienstes ab. Diese Konstellation ändert nichts an ihrer oder seiner Verantwortung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Für den Rettungsdienst in Trägerschaft eines Kreises ist der Unternehmer die Landrätin bzw. der Landrat. Geleitet wird der Rettungsdienst in einer Kreisbehörde in der Regel von der Fachbereichsleiterin oder dem Fachbereichsleiter für den Rettungsdienst.

Bei der Berufsfeuerwehr einer Stadt oder bei der freiwilligen Feuerwehr mit hauptamtlichen Kräften, wo z. B. angestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rettungsdienst eingesetzt werden, ist der Unternehmer die Bürgermeisterin bzw. Oberbürgermeisterin oder der Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister.

Die Durchführung des Rettungsdienstes steht in der Verant­wortung der Amtsleiterin oder des Amtsleiters der Berufsfeuerwehr oder der frei­willigen Feuerwehr.